Merkels Stinkefinger

(und wie es besser gehen kann)

Frau Merkel zeigt dem verantwortungsbewussten Bürger fortwährend den Stinkefinger!

Dazu muss man sich nur ihre Neujahrsansprache 2016 anhören, die ein plumper Angriff auf unsere Intelligenz und Gewissen ist.

Sie lobt ausdrücklich das bürgerliche Engagement - genau gesehen aber nur sofern es eine Unterstützung ihrer verfehlten Politik bzw. der Abfederung derer Folgen darstellt (z.B. aggressiver Bundeswehreinsatz, USA/NATO-Hörigkeit, Flüchtlinge...).

KEINE Erwähnung finden dagegen die Friedensbewegung und deren jahrzehntelange, unermüdliche (DANKE!) Bemühungen, Aufklärungsarbeit und nachweisliche Kompetenz oder die massive Bürgerbewegung u.a. gegen das TTiP-Abkommen. Die Kanzlerin präferiert eben Bestrebungen in Richtung marktkonforme „Demokratie“ und Militarisierung.

Welchen Auftrag erfüllt so eine Regierung? Die Friedensbewegung wird in Merkels Regierungszeit von der Presse immer wieder als z.B. "neurechts" diffamiert, Stopp-TTiP
- ca. 3,4 Millionen EU-Bürger! - werden ignoriert. Retouchieren und Reparieren ist also erwünscht (kostenlos-ehrenamtliche Helfer, brave Bürger), intelligente Vorbeugung wird diskriminiert (böse Bürger, "Neurechte")! So lässt sich die Gesinnung der Regierung Merkel zusammenfassen.

In wessen Auftrag handelt sie wohl, und ist dies juristisch anzufechten?

Es sieht eindeutig nach Ressourcenkrieg aus. Man studiere dazu die zahlreichen Werke, Vorträge etc. von Historikern, Energie- und Friedensforschern: Öl, Gas, Pipelineprojekte, Petro-Dollar-Recycling, Einflussphären und Kontrolle, aggressive Geostrategie mit Militäreinsätzen - das volle Programm. Strafanzeigen wurden vielfach erstattet - vielleicht zu wenige und nicht in allen zutreffenden Verstößen der bisherigen Regierungen gegen geltendes Recht. Doch schon jetzt kommt Generalbundesanwalt Schneider-Glockzin ins Straucheln und erfindet adhoc ein ungeschriebenes, übergeordnetes "Allgemein-anerkannt-Gesetz". Zitat vom 14.Juni 2016: "Es ist allgemein anerkannt, dass der Straftatbestand angesichts des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebots (Artikel 103 Abs. 2 GG) und unter Berücksichtigung der historischen und systematischen Hintergründe einschränkend interpretiert werden muss."
Wie bitte?!? Zumindest für Laien mit klarem Kopf ist das willkürliche Rechtsbeugung!

Und der historisch-systematische Hintergrund sollte auch den Blick eines General-bundesanwalts auf die Verbrechen und Fehler der (Neo-)Kolonialmächte und die Geostrategien der „westlichen Wertegemeinschaft“ im arabischen Raum lenken.

Lassen wir uns diesen tödlichen Unfug bieten oder ist uns unser Leben und das unserer Kinder oder der Menschen in Afghanistan, Libyen, Syrien und der Ukraine (...) doch NICHT egal?

Lassen wir uns aber nicht von Aggressivität leiten (z.B. bei Demos) oder von Aggressoren unterwandern, denn dann kann die Regierung unser Gewissen mit Waffengewalt niederschlagen und den Auftrag des Militär-Industrie-Finanz-Komplexes vollenden. Der (verfassungswidrige) Einsatz des Militärs im Inneren ist vorbereitet und wird geübt, man bastelt und biegt noch an der Legitimation.

Wir müssen uns einige Fragen stellen und entschlossen zu Antworten finden, die dem Krieg gegen die Biosphäre und gegen die Menschlichkeit etwas entgegensetzen.

Hat diese oder die nächste Regierung unsere Unterstützung verdient oder eher die konstruktiv-kritischen Bürgerinitiativen? Sind wir - ein jeder individuell und die Menschengemeinschaft - in der Lage, selbstbestimmt als Selbstversorger zu leben und damit die Fesselung an das korrupte Geldsystem, die Konzernwirtschaft, Energie- und Kriegsindustrie, die alle letztlich auf Gewalt basieren, zu lösen und durch eine lebenserhaltende, funktionierende Kreislaufwirschaft nach dem Vorbild von Ökosystemen abzulösen? (Siehe dazu den kurzen Artikel „Das Lebensxperiment“)